§1 Geltungsbereich (1) Die Nutzung der Website sms.schober24.com unterliegt für registrierte und nicht registrierte Nutzer den folgenden Nutzungsbedingungen. (3) Durch aktivieren der Checkbox auf der Zugangaktivierungsseite und anklicken des Buttons akzeptiert der Nutzer die Nutzungsbedingungen. §2 Registrierung (1) Für die Nutzung verschiedener Services auf sms.schober24.com ist eine Anmeldung unumgänglich. Der Nutzer ist verantwortlich für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person. Sollte sich an diesen Angaben (z.b. durch Anderung des Wohnsitzes, neue Mobilfunknummer, etc.) etwas ändern, muss dies umgehend angezeigt werden. Nach dem Log-in auf sms.schober24.com hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit seine Daten zu aktualiseren. (2) sms.schober24.com ist dazu berechtigt, eine Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen, sowie die Mitgliedschaft umgehend und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Pro Person ist nur ein Account zulässig. (3) Bei der Registrierung kann jeder Nutzer sein persönliches Passwort wählen mit dem er/sie später Zugang zu seinem persönlichen Account bekommt. der Nutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung seines Passwortes und ist für alle Schäden, die aus der Weitergabe oder Bekanntgabe seines Passwortes entstehen, verantwortlich. §3 Datenschutz (1) Im Rahmen der Registrierung werden von sms.schober24.com personenbezogene Daten erhoben. Diese werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung verwendet. Der Nutzer erklärt hierzu sein Einverständnis. (2) sms.schober24.com veröffentlicht keine persönlichen Informationen der Nutzer soweit sie nicht zur Leistungserbringung erforderlich sind (z.B. übermittlung von Rufnummern). (3) Mit der Registrierung stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, Werbung von sms.schober24.com oder seinen Vertragspartnern zu erhalten. §4 Haftung (1) sms.schober24.com und / oder seine Erfüllungsgehilfen haften gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. (2) Eine Schadensersatzverpflichtung wegen fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie einer Haftung nach dem Produkthaftgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt. (3) Die Haftung für von sms.schober24.com zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn sms.schober24.com eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt. §5 Bestimmungen für den versand von SMS (1) die Nutzung des SMS-Versandes verpflichtet zur Registrierung bei sms.schober24.com (2) Der Nutzer hat sicherzustellen, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht (einschließlich der eventuell angefügten Werbebotschaft) einverstanden ist. Sollte dieses Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben sein, dürfen keine SMS an diesen Empfänger gesendet werden. (3) Es ist untersagt strafrechtlich relevante Nachrichten sowie SMS mit rechtswidrigen, strafbaren, belästigenden, verleumderischen, diskriminierenden, bedrohlichen, vulgären, obszönen, unerlaubten oder andersweitig bedenklichen Inhalten zu versenden. Außerdem ist es nicht gestattet Mehrwertnummern bzw. Premium-SMS-Nummern zu versenden. Ebenso ist es untersagt den kostenlosen SMS-Dienst für eigene Werbezwecke zu missbrauchen. Der Nutzer verpflichtet sich keinen Spam über die Dienste von sms.schober24.com zu versenden. sms.schober24.com behält sich vor, im Falle einer Zuwiderhandlung den Zugang des Nutzers zu sperren. (4) der Benutzer stellt sms.schober24.com ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Empfang einer versendeten SMS resultieren, frei. (5) sms.schober24.com betrachtet die über das sms.schober24.com Serviceangebot übermittelten Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. sms.schober24.com wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten, ist jedoch hierzu berechtigt, - wenn dies erforderlich ist, um gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen - um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen - um Behauptungen zu verifizieren, dass die Inhalte der Nachrichten gegen die Rechte von Dritten verstoßen - um die Rechte oder das Eigentum von sms.schober24.com oder anderer zu schützen (6) Aus Gründen der Rechtsverfolgung loggt sms.schober24.com bestimmte Daten beim Versand einer SMS mit, die unter bestimmten Voraussetzungen weitergegeben werden dürfen (z.b. auf Anfrage strafverfolgender Behörden). (7) (a) 2cent-SMS: eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung des vergünstigten SMS-Versandes ist untersagt. Der 2cent-SMS-Service von www.sms.schober24.com ist auschließlich für die private eins-zu-eins-Kommunikation vorgesehen. Sollte dieser Service für Werbung oder kommerzielle Zwecke missbraucht werden, wird schober24.com alle versandten sms zu einem Preis von 0,75 EUR zzgl. jeweils gültiger MwSt. mit einem Zahlungsziel von zehn Tagen in Rechnung stellen. Es gelten die Bestimmungen von § 5 (3). (b) kostenpflichtige SMS: eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung des kostenpflichtigen SMS-Versandes (Power-SMS, Massen-SMS), z.B. für Werbezwecke, Einladungen, usw., ist ausdrücklich gestattet. das Einverständnis für den Empfang nach § 5 (2) ist zwingend vorgeschrieben. (8) Die Nutzung des SMS-Versandes durch eigene Skripte oder Software unter Umgehung unserer Webseite wird zivil- und strafrechtlich verfolgt. In solchen Fällen behält sich sms.schober24.com die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor. (9) Sollten die Mengenbegrenzungen für den Versand von SMS auf sms.schober24.com bewusst und willentlich umgangen werden (z.B. durch den Einsatz von sog. SMS-Bombern, eigener Skripte oder Software) behält sich sms.schober24.com die Abrechung der SMS zu einem Stückpreis von 0,75 EUR zzgl. MwSt vor. §6 Konto (1) Für die Nutzung bestimmter Dienste auf sms.schober24.com ist der vorgeschaltete Erwerb von Guthaben notwendig. (2) Die Bestellung des Guthabens erfolgt über von sms.schober24.com vorgegebene Zahlungsweisen wie z.B. Paypal oder Überweisung. (3) Nicht verbrauchtes Guthaben wird von sms.schober24.com nicht zurückerstattet. (4) sms.schober24.com kann nicht alle ausländischen Netze erreichen. Dieser Umstand berechtigt den Nutzer nicht zum Rücktritt. §7 Widerruf (1) Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs Der Widerruf ist zu richten an: schober24.com Deutschland S 6, 23 (Verwaltung) D-68161 Mannheim Telefax: 0621-15699978 Email: sms@schober24.com Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn schober24.com mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.). (2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind (auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. §8 sms.schober24.com Newsletter (1) Alle registrierten User erhalten (in unregelmäßigen Abständen) automatisch Neuigkeiten und Informationen von sms.schober24.com via eMail an die bei der Registrierung angegebene Adresse oder via SMS an die angegebene Handynummer. §9 Verfügbarkeit des Angebots sms.schober24.com wird alles in seiner Macht stehende Unternehmen, das Angebot jederzeit verfügbar zu halten. Jedoch können technische Schwierigkeiten auftreten, auf die sms.schober24.com keinen Einfluss hat. Dies sind vor allen Dingen Übertragungausfälle, Erreichbarkeit der Webserver oder Ausfälle bei den Netzbetreibern. auftretende Störungen werden sofort von sms.schober24.com wieder behoben, Probleme bei externen technischen Dienstleistern werden diesen umgehend angezeigt. §10 Salvatorische Klausel (1) Sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. (2) Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. §11 Externe Links Mit dem Urteil vom 12.Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Einrichtung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da es auf der Website www.sms.schober24.com Links zu anderen Seiten im Internet gibt, machen wir hiermit allgemein und öffentlich bekannt: für alle Links gilt generell: wir haben weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser verlinkten seiten. die Verantwortung liegt alleine bei den Betreibern dieser Seiten, daher distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. §12 Freiwillige Selbstkontrolle Alle von sms.schober24.com angebotenen Dienste werden automatisch an die Richtlinien der freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.v. (fst) angepasst. Hierzu zählen u.a. gut plazierte und lesbare Angaben von Preisen sowie der Schutz der Jugend. §13 Änderungen der Nutzungsbedingungen sms.schober24.com behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Nutzer wird per Newsletter von sms.schober24.com über Änderungen informiert. Der Nutzer hat das Recht zwei Wochen lang den Änderungen zu widersprechen, danach gelten die Änderungen als genehmigt. §14 Erfüllungsort / Gerichtsstand (1) Erfüllungsort, für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung, ist der Sitz von schober24.com Deutschland in Mannheim als Betrieber von sms.schober24.com. (2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person handelt, wird Mannheim als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. (3) Sämtliche von sms.schober24.com geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.